WB Weltbank

In der Politik und im Wirtschafts- bzw. Finanzsektor tauchen immer wieder Konstrukte auf, die für den durchschnittlichen Verbraucher eher abstrakt sind. Viele beeinflussen uns jedoch indirekt, wie die Weltbank. Dabei handelt es sich nicht um eine Bank, wo jeder ein Konto eröffnen kann, sondern um eine Institution, die einzelne Länder etwa durch Förderungen unterstützt. Seit mehr als 60 Jahren gibt es die Weltbankengruppe, die ursprünglich zum Wiederaufbau von Staaten, die im Zweiten Weltkrieg zerstört wurden, gegründet wurde. Grundsätzlich ist die Beteiligung an der Weltbank für einzelne Länder freiwillig, jedoch ist eine Mitgliedschaft unerlässlich, um auch von den einzelnen Unterorganisationen profitieren zu können. Jedes Mitglied hat einen Vertreter und Stellvertreter für den Gouverneursrat zu entsenden, die gemeinsam entscheiden und die Tagesgeschäfte führen.

Die Aufgaben der Weltbank

Die Kernaufgabe besteht darin, Ländern beim Wiederaufbau und der Entwicklung zu helfen. Der Aspekt des Wiederaufbaus rückte in den letzten Jahren in den Hintergrund, da die Anzahl an Konflikten abnahm, kann jedoch durch eine mögliche Zunahme von Bürgerkriegen und Aufständen wieder vermehrt in den Fokus gelangen. Als Kernaufgabe kristallisierte sich allerdings die Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung der Mitgliedsstaaten heraus. Dies wird ermöglicht durch finanzielle Unterstützung aber auch beispielsweise durch Beratung und technische Hilfe, um die internationalen Entwicklungsziele umsetzen zu können. Eines der erklärten Ziele der Weltbank ist, die Anzahl an armen Menschen weltweit bis zum Jahre 2015 um die Hälfte zu reduzieren. Die Förderung der einzelnen Mitgliedsstaaten findet auf vielen Ebenen statt, z.B. in finanziellen Mitteln in Form von Darlehen, langfristigen und zinslosen Krediten oder Zuschüssen. Daneben investiert bzw. beteiligt sich die Weltbank auch an Unternehmen und geben Garantien für Mitglieder aus.

Ein wichtiger Eckpfeiler ist die Förderung der Privatisierung, um die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen zu verbessern. Zusätzlich übernimmt die Weltbank eine überwachende Funktion ein und veröffentlicht jährlich den Weltentwicklungsbericht, der neutral über die aktuelle Situation und Entwicklung der Länder informiert. Der Bericht wird auch als Anstoß für zukünftige Debatten und Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation genommen. Die Weltbankengruppe besteht aus fünf Unterorganisationen (IBRD, IDA, IFC, MIGA, ICSID), die jeweils mit speziellen Teilaufgaben betraut sind.

Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD)

Die IBRD ist die Mutterorganisation der Weltbank und ist mit der ursprünglichen Aufgabe, dem Wiederaufbau und Entwicklung betraut. Sie wurde 1944 gegründet und startete mit Sitz in Washington, D.C. mit einem Anfangskapital von zwölf Milliarden US-Dollar. Damit wollte man langfristig die Kosten für den Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg decken. Nach dem erfolgreichen Aufbau der zerstörten Gebiete konzentrierte man sich Ende der vierziger bzw. Anfang der fünfziger Jahre vermehrt auf die Förderung von Entwicklungsländern. Die IBRD finanziert sich selbst in Form von Kapitalanlagen von den Mitgliedsstaaten und finanziellen Mitteln, die sie über sehr günstige Kredite auf dem Kapitalmarkt erhalten. Im Jahre 2003 zählte die Weltbank 184 Mitgliedsstaaten und verfügte über ein Kapital von fast 200 Milliarden US-Dollar. Schwerpunkt der Untergruppe ist die gezielte Bekämpfung von Armut und die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung sowie der Schutz der Umwelt.

Internationale Entwicklungsorganisation (IDA)

Die IDA wurde 1960 als Unterorganisation der Weltbankengruppe gegründet. Sie ist rechtlich und finanziell der Verwaltung der Weltbank unterstellt und davon abhängig. Aufgabe der IDA ist es konkrete Projekte zur Bekämpfung der Armut zu realisieren bzw. deren Umsetzung zu fördern. Im Vergleich zu anderen Unterorganisationen setzt die IDA ganz auf unterster Ebene an und gewährt etwa zinslose Kredite mit Laufzeiten bis zu 40 Jahre. Damit diese günstigen Kredite genau jenen Staaten zukommen, wo sie am wichtigsten benötigt werden, werden diese nur an Länder vergeben, wo das Pro-Kopf-Einkommen pro Jahr maximal 1.506 US-Dollar beträgt. Das Kapital für die vergeben Kredite stammt dabei zur Gänze aus den Kapitaleinlagen der Mitgliedsstaaten.

Internationale Finanz-Corporation (IFC)

Die IFC wurde 1956 gegründet mit dem Ziel der Verringerung der Armut durch die Förderung der Privatwirtschaft. Gründungsmitglied dieser Unterorganisation war unter anderem Deutschland. Die Ziele dieses Bereichs der Weltbank werden beispielsweise realisiert, indem die IFC Beteiligungen des Landes übernimmt, ohne dafür eine Garantie zu fordern. Zugleich werden auch Kredite an private Unternehmen Vergeben ohne ebenfalls dafür Garantien zu fordern. Die IFC übernimmt auch eine wichtige Rolle als Art Katalysator zwischen privaten Anlegern und den Entwicklungsländern, die auf finanzkräftige Investoren angewiesen sind. Die IFC bietet auch eine umfassende Beratung für Unternehmen an und informiert etwa in Fragen der Privatisierung, der Neustrukturierung von Betrieben oder über komplizierte bzw. riskante Investitionen. Wie auch die anderen Unterorganisationen untersteht sie der Leitung der Weltbank, für die laufenden Geschäfte wurde jedoch ein eigener Geschäftsführer ernannt.

Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA)

Die MIGA ist, obwohl sie das jüngste Mitglied der Weltbankorganisation ist, vermutlich das bekannteste, da sie direkt mit Regierungen zusammenarbeitet. Beschlossen wurde die Organisation bereits 1985, gegründet konnte sie jedoch erst 1988 werden, da sie erst dort die notwendige Anzahl an Mitgliedern für die Gründung erhielt. Ihr Ziel ist es direkte Investitionen in Ländern mit niedrigem Entwicklungsstand zu fördern. Da Entwicklungsländer immer wieder mit Instabilität zu kämpfen haben, hat sich die MIGA zur Aufgabe gemacht, genau für diese Risiken, wie etwa Krieg, Unruhen, Vertragsbruch oder Transferbeschränkungen, Garantien abzugeben. Dadurch sind Investoren abgesichert und das Risiko das Investitionskapital zu verlieren ist geringer. Die MIGA unterstützt auch Regierungen bei der Formulierung und Aufstellung von Programmen um ausländische Investoren zu gewinnen. Im Jahre 2003 konnten durch das Engagement dieser Unterorganisation ein Investitionsvolumen von über fünf Milliarden US-Dollar von privaten Investoren gesichert werden, wovon etwa ein Fünftel in besonders arme Länder floss.

Internationales Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID)

Das ICSID wurde 1965 gegründet und dient als Schiedsgericht der Weltbankengruppe. Das ICSID wird bei Streitigkeiten über Investitionen eingeschaltet und fungiert weltweit sowie unabhängig von Gerichten. Jedes Mitglied der Weltbank ist verpflichtet sich der Entscheidung des ICSID zu beugen und ist rechtlich mit einem Schiedsspruch der obersten Instanz des jeweiligen Landes gleich gesetzt. Der Vorteil des ICSID ist, dass Streitigkeiten im Bezug auf Investitionen, die staatenübergreifend getätigt wurden, möglichst schnell und unkompliziert bereinigt werden können. Neben der raschen Abwicklung der Verfahren sollen die Interessen der einzelnen Beteiligten, egal ob es sich um Länder oder private Investoren handelt, gewahrt werden und die Kosten für ein normales Verfahren bei Gericht, die für viele nicht tragbar wären, zu mindern. Grundsätzlich sind alle Schiedssprüche des ICSID geheim um die Reputation der einzelnen Beteiligten zu wahren, eine öffentliche Bekanntmachung erfolgt nur, wenn beide Parteien dies wünschen.

Kritische Stimmen

Obwohl die Ziele der Weltbank grundsätzlich sehr lobenswert sind, werden die Kritiker gerade in der letzten Zeit immer lauter. Viele werfen der Weltbank eine gewisse Betriebsblindheit und Trägheit vor. Viele wichtige Themen wie die Schaffung neuer Arbeitsplätze, Probleme auf dem Immobilienmarkt oder das Fehlen von Rücklagen bei Armen sind Punkte, die bei der Weltbank im Moment außen vorgehen. Daher werden die Stimmen, die einen frischen Wind und neuen Mut eben diese Probleme anzugehen, immer lauter.

Ein weiterer Kritikpunkt, mit dem die Weltbank seit Jahren konfrontiert wird, ist die zu starke westliche Orientierung und die zu starke Verfolgung der Ziele der dortigen Anteilseigner. Durch die gezielte Investition und strukturschwache Länder werden diese, laut Kritikern, in die Abhängigkeit getrieben. Die vergebenen Darlehen sind häufig mit strengen Auflagen verbunden, die maßgeblich in die Wirtschaftskreisläufe eingreifen und häufig auch zu einer Ausbeutung der Ressourcen der jeweiligen Länder führen. NGOs bezweifeln häufig, dass sich die Programme wie etwa im Bereich Umwelt oder Energiewirtschaft positiv auswirken, wenn etwa zu große Staudämme gefördert werden, die für Umweltschäden verantwortlich sind.

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