UNHCR

UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees), zu Deutsch – Hohe Kommissariat der Vereinten Nationen für Flüchtlinge, ist ein Amt der Vereinten Nationen, das an eine bestimmte Person gebunden ist. Der Kommissar für Flüchtlinge ist für die Regelung der Belange von Flüchtlingen weltweit und für humanitäre Hilfe zuständig.

Flüchtlinge – wer sind das?

In der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) wird der Status und die Rechtslage von Flüchtlingen definiert und der Unterschied zu den übrigen Migranten festgelegt. Dieses umfassende Abkommen wurde am 28. Juli 1951 unterzeichnet, dafür wurde eine Sonderkonferenz der Vereinten Nationen einberufen. 16 Jahre später, also 1967, trat das Ergänzungsprotokoll zu GFK in Kraft. Die GFK bildete die Rechtsgrundlage für die Etablierung von UNHCR. Flüchtlinge sind diejenige Personen, die aufgrund von Verfolgung den Staat verlassen mussten, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen. Ebenfalls können Staatenlose einen Flüchtlingsstatus besitzen. Außerdem gibt es auch sog. Binnenvertriebene, bzw. Binnenflüchtlinge, d.h. Menschen, die zwar von ihrem bisherigen Ort vertrieben wurden, aber auf ihrer Flucht vor der Verfolgung keine Staatsgrenze passiert haben. Es gibt unterschiedliche Gründe, weswegen Menschen verfolgt werden und zur Flucht gezwungen werden können. Die Hauptursachen für die Verfolgung sind Rasse, Nationalität, Religionszugehörigkeit und politische Überzeugung von Menschen. Die GFK legt für die Flüchtlinge bestimmte Rechte fest. Das wichtigste Recht eines Flüchtlings ist sein Recht auf Schutz gegen Diskriminierung in jeglicher Hinsicht. Außerdem soll jemand, der aus seinem Staat geflüchtet ist, einen freien Zugang zu den Gerichten erhalten und den Schutz gegen die Abschiebung in das Herkunftsland genießen. Daher sollen Flüchtlinge einen gültigen Ausweis oder ein anderes Dokument erhalten, das ihre Identität bestätigt und ihnen einen offiziellen Status verleiht. Flüchtlinge sind eine Gruppe der Migranten. Als die letzteren werden Personen bezeichnet, die ihren bisherigen Wohnsitz aufgegeben haben und in ein anderes Land bzw. Gebiet ausgewandert sind. Die Gründe für die Migration können unterschiedlich sein.

UNHCR – ein persönliches Amt

Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars wurde im Zusammenhang mit der GFK gegründet. Ursprünglich war das Ziel dieses persönlichen Amtes die Lösung der komplexen Probleme rund um die Flüchtlinge des 2. Weltkrieges. Das Ergänzungsprotokoll von 1967 hob die zeitlichen Begrenzungen auf, die von der GFK festgelegt wurden, und weitete die Befugnisse des Hohen Flüchtlingskommissars auf alle Flüchtlinge aus. Bereits nach dem 1. Weltkrieg wurde von dem bekannten Polarforscher F. Nansen das Flüchtlingskommissariat bei dem Völkerbund gegründet und geleitet. U.a. beschäftigte sich das Flüchtlingskommissariat mit dem rechtlichen Status und mit der Anerkennung von zahlreichen Flüchtlingen, die nach der Revolution 1917 Russland verlassen mussten. Der Sitz des UNHCR ist Genf. Das Kommissariat beschäftigt weltweit rund 7 Tsd. Mitarbeiter, von denen 20% in der Zentrale des Hohen Flüchtlingskommissariats und 80% in ca. 126 Ländern weltweit tätig sind. Das Budget des UNHCR beträgt ca. 3,6 Milliarden US-Dollar, dazu kommen unterschiedliche Sonderprogramme. Zum Mandat von UNHCR gehört Schutz der Flüchtlingen einschließend Binnenvertriebenen. Voraussetzung für die Tätigkeit des Hochkommissariats ist, dass die Regierung des Landes, in dem sich Flüchtlinge aufhalten, die GFK und das Ergänzungsprotokoll unterzeichnet hat. Bisher sind 141 Staaten den beiden Abkommen beigetreten.

Aktivitäten von UNHCR

Das Hohe Flüchtlingskommissariat ist in vielen Ländern weltweit aktiv. V.a. in Asien (z.B. Libanon-Krise 2006) und auf dem afrikanischen Kontinent (z.B. in Tschad oder in Ruanda) kümmern sich die Mitarbeiter von UNHCR um Flüchtlinge. Einerseits geht es um den Rechtsschutz und um die Gewährleistung von Grundfreiheiten, andererseits wird durch die Mitarbeiter des UNHCR humanitäre Hilfe an Bedürftige verteilt. Das Ziel der Arbeit des Hohen Flüchtlingskommissariat ist die dauerhafte Lösung der Probleme rund die Flüchtlinge und Vertriebene. Aktuell werden vom UNHCR allein ca. 15 Mio. Binnenflüchtlinge weltweit versorgt. In Europa existiert eine besondere Situation mit Flüchtlingen. Einerseits sind europäische Staaten ein Ziel von zahlreichen Flüchtlingen, v.a. aus den afrikanischen Ländern, andererseits ist es in den Staaten der EU problematisch, einen Flüchtlingsstatus anerkannt zu bekommen. Außerdem sollen nach der als Dublin II bezeichneten Verordnung des EU-Rates seit 2003 Flüchtlinge aus Drittstaaten ihren Asylantrag in dem Staat stellen, durch den sie in die EU eingereist sind. Italien und Griechenland sind dabei die sicheren Staaten, durch welche viele Flüchtlinge das Europäische Kontinent erreichen. Allerdings werden von den Mitarbeitern des Hohen Flüchtlingskommissariats die Bedingungen in den Aufnahmelagern für Flüchtlinge in diesen Staaten oft bemängelt. Von dem UNHCR wird außerdem gefordert, dass ein einheitlicher europäischer Asylantrag möglich wäre, welcher für alle EU-Staaten seine Gültigkeit hätte. Das Hohe Kommissariat appelliert nicht selten an die Öffentlichkeit oder arbeitet mit prominenten Personen zusammen, um eine breite Unterstützung für sein Anliegen und für seine Aktivitäten zu erhalten. Für die Erfolge bei der Arbeit zum Wohle und zum Schutz von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen hat das UNHCR bereits zweimal (1954 und 1981) den Friedensnobelpreis erhalten, eine Auszeichnung, die u.a. für die Verbrüderung der Völker verliehen wird.

Fazit

Das Hohe Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) ist ein persönliches Amt, das seit 2005 António Guterres, ein portugiesischer Politiker, inne hat. Das Hohe Kommissariat zählt weltweit rund 7 Tsd. Mitarbeiter, deren Aufgabe ist es, sich um die Belange der Flüchtlinge und der Binnenvertriebenen zu kümmern. Ein Flüchtling ist eine Person, die wegen Verfolgung aufgrund ihrer Rasse, Nationalität, Religionszugehörigkeit oder politischer Überzeugungen den Staat, dessen Bürgerschaft sie besitzt, verlassen musste. Binnenflüchtlinge wurden gezwungen, innerhalb des Staates ihren Aufenthaltsort zu wechseln. Den Flüchtlingen gebührt nach der Genfer Konvention Schutz gegen die Diskriminierung. Darüber hinaus gehört zum Mandat von UNHCR die Beschaffung und Verteilung von humanitärer Hilfe unter den Flüchtlingen. Allerdings müssen die Flüchtlinge diesen Status zuerst erhalten um als solche zu gelten. Insb. in den Europäischen Ländern ist es ein wichtiges Problem, das UNHCR bemüht ist zu lösen. Für seine Arbeit wurde das Hohe Flüchtlingskommissariat bereits zweifach mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet und erhielt auch 1986 den Balzan-Preis für Brüderlichkeit und Frieden unter den Völkern.

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